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  • Michael Georg
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Vertiefung, Erweiterung, Vereinfachung: Herausforderungen an die deutsche Europapolitik

Vor kurzem hatte ich die Ehre, die Bundesregierung bei den Feierlichkeiten zum EU-Beitritt Kroatiens in Zagreb zu vertreten. Dies war, nach vielen und oft schwierigen Diskussionen zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise in den letzten Monaten, ein erfreulicher Anlass: Der Beitritt zeigt nämlich, dass das Projekt der europäischen Integration nach wie vor lebendig und attraktiv ist. Und auch wenn schon wieder kolportiert wird, dass Kroatien der nächste „Krisenkandidat“ der EU sein könnte…

Europa steht vor großen Herausforderungen

Mit meiner Ernennung zum Staatsminister im Auswärtigen Amt und zum Beauftragten der Bundesregierung für die deusch-französischen Beziehungen habe ich Ende Januar eine Fülle neuer Aufgaben übernommen. Dazu gehören Sicherheitspolitik und Abrüstung, die Vereinten Nationen, der Nahe und Mittlere Osten, Lateinamerika und Ostasien. In erster Linie bin ich jedoch für die Angelegenheiten der Europäischen Union zuständig und vertrete Deutschland im Kreis der Europaminister der Mitgliedstaaten.

Der tägli…